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    • 专利摘要:
    EineSaugbürstenanordnung,die mit einem Staubsaugerkörperdurch einen Luftdurchgang verbunden ist und die Luft und Staub voneiner zu reinigenden Flächeeinsaugt, enthälteine biegbare Saugbürste (100),die einen mit dem Luftdurchgang verbundenen Bürstenkörper und eine Vielzahl vonbeweglichen Rahmen (200) aufweist, die jeweils einen Saugdurchgangzum Einsaugen von Luft und Staub enthalten. Die Rahmen (200) sindan dem Bürstenkörper ineiner beweglichen Weise derart gebildet, dass sie sich durch eine äußere Kraftum einen bestimmten Winkel in Bezug auf den Bürstenkörper drehen. Zumindest einvorderer Rahmen (220) überlappt Bereicheder Vielzahl der beweglichen Rahmen (200), um ein offenes Ende desBürstenkörpers abzudecken.
    公开号:DE102004031415A1
    申请号:DE200410031415
    申请日:2004-06-29
    公开日:2005-06-16
    发明作者:Keon-Soo Choi；Jong-Kook Lim
    申请人:Samsung Gwangju Electronics Co Ltd；
    IPC主号:A47L9-02
    专利说明:
    [0001] Für dieseAnmeldung wird die Prioritätder schwebenden koreanischen Patentanmeldung Nr. 2003-73787, eingereichtam 22. Oktober 2003 beim koreanischen Amt für geistiges Eigentum beansprucht,und die betreffende Anmeldung wird hier in ihrer Gesamtheit einbezogen.
    [0002] DieseAnmeldung ist verwandt mit der schwebenden Anmeldung mit dem Titel "Saugbürstenanordnungmit einer Drehwalze zum Fegen von Staub" (koreanische Anmeldung Nr. 2002-11240, eingereichtam 4. März2002.
    [0003] Dievorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Staubsauger und insbesondereauf eine Bürste einesStaubsaugers, die biegsam ist, um eine leichte Reinigung von kleinenFlächenbzw. Bereichen, wie Spalten bzw. Ritzen und Ecken zu ermöglichen,die zwischen Wändenfestgelegt sind.
    [0004] 1 und 2 veranschaulichen jeweils eine konventionellebiegsame Saugbürste.Insbesondere veranschaulicht 1 ineiner Draufsicht den Aufbau der konventionellen biegsamen Saugbürste und 2 zeigt die Stellungen vonlinken und rechten Seiten der konventionellen biegsamen Saugbürste beimProzess des Reinigens einer Ecke.
    [0005] Diebiegsame Saugbürsteumfasst zum größten Teileinen Mittelkörper 1,der mit einem (nicht dargestellten) Saugrohr des Staubsaugers verbundenist, linke und rechte Körper 2 und 2', die auf beidenSeiten des Mittelkörpers 1 gebildetsind und die jeweils um den Mittelkörper 1 drehbar sind,sowie Federn 3 und 3', welche die linken und rechtenKörper 2 und 2' derart vorspannen,dass die betreffenden linken und rechten Körper 2 und 2' zueinanderausgerichtet sind, wie dies in 1 veranschaulichtist.
    [0006] DerMittelkörper 1 weisteine Saug- bzw. Ansaugöffnung 11,durch die Luft und Staub eingesaugt werden, eine T-förmige Führungs-bzw. Leitnut (nicht dargestellt), die in den Seiten des Körpers 1 gebildet ist,um die Drehung der linken und rechten Körper 2 und 2' zu führen undum außerdemdie linken und rechten Körper 2 und 2' in Bezug aufden Mittelkörper 1 sicherzu tragen, und ein (nicht dargestelltes) Federführungsloch auf, um die Drehungdes einen Endes der Federn 3 und 3' zu erleichtern, die mit den linkenbzw, rechten Körpern 2 bzw. 2' verbunden sind.
    [0007] Jederder linken und rechten Körper 2 und 2' weist einevorstehende Führung,die an einer Seite zur Verbindung mit der Führungsnut 12 gebildetist, eine Federverbindungsnut 24 bzw. 24', die an einem oberenEnde gebildet ist, mit dem die Federn 3 bzw. 3' in Anlage stehen,und Saugnuten 21 bzw. 21' auf, die an einer unteren Mitteder Körper 2 bzw. 2' gebildet sind,um Staub zur Ansaugöffnung 11 desMittelkörpers 1 zuleiten. An den unteren Enden der vorstehenden Führung 22 bzw. 22' sind Dichtungsschichten 23 bzw. 23' gebildet, umeinen Verlust der Saugkraft an dem Gelenkteil mit dem Mittelkörper 1 zuverhindern.
    [0008] Ander unteren Flächedes Mittelkörpers 1 sinderste, zweite und dritte Vorsprünge 14, 14', 14'' gebildet, wobei die zweiten unddritten Vorsprünge 14' und 14'' bestimmte Seiten aufweisen, dieparallel zur Saugnut 21 bzw. 21' (siehe 1) verlaufen, und wobei der erste Vorsprung 14 inAbstand von den zweiten und dritten Vorsprüngen 14' und 14'' vorgesehenist. Zusätzlichsind vorstehende Segmente 15 und 15' an jedem der ersten bzw. zweitenVorsprünge 14 bzw. 14' gebildet, wobeidiese Segmente die Dichtungsschicht 23' des rechten Körpers 2' bzw. die Dichtungsschicht 23 deslinken Körpers 2 mitden ersten bzw. dritten Vorsprüngen 14 bzw. 14'' berühren. Infolgedessen weisendie Dichtungsschichten 23 und 23' jeweils einen unterschiedlichenDrehradius auf.
    [0009] Anbzw. auf der oberen Flächeder Dichtungsschichten 23 und 23' ist eine Dichtungsschichtführung 23'' gebildet, und die Dichtungsschicht-Führungsnuten 17 und 17' liegen an derDichtungsschichtführung 23'' an und sind in der unteren Fläche desMittelkörpers 1 mitunterschiedlichen Radien gebildet, wodurch die Drehung der Dichtungsschichten 23 und 23' erleichtertist.
    [0010] DieFeder 3 kann zwei Torsionsfedern enthalten, die so anliegen,dass die Nuten 24 und 24' der linken und rechten Körper 2 bzw. 2' miteinanderfedernd verbunden sind, und die mit den anderen Enden an dem Mittelkörper 1 befestigtsind. Demgemäß lieferndie Federn 3 und 3' eineRückstellkraftfür die linkenund rechten Körper 2 bzw. 2', die durchBerührungmit externen Gegenständen,wie einem Möbel odereiner Wand, gedreht würden.
    [0011] Diekonventionelle Saugbürstebesteht hauptsächlichaus dem Mittelkörper 1 unddessen linken und rechten Körpern 2 und 2', die sich umden Mittelkörper 1 drehen,um die Reinigung von Spalten bzw. Ritzen oder Ecken zwischen Wänden zuermöglichen.Diese konventionelle Saugbürsteist jedoch häufigmit einem konventionellen Saugrohr schwierig zu nutzen, und sieist schwierig in großenReinigungsbereichen zu nutzen, da die linken und rechten Körper 2 und 2' nicht ausfahrbarbzw. ausziehbar sind. Da die Federn 3 und 3' nahe des Ansauganschlusses 11 liegen,wird überdiesdie Federbewegung durch den eingesaugten Staub verschlechtert, wenndie Saugbürsteverwendet wird.
    [0012] Dievorliegende Erfindung ist entwickelt worden, um die obigen Nachteilesowie weitere Probleme in Verbindung mit den konventionellen Staubsaugernzu lösen.Demgemäß bestehteine Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, eine verbessertebiegsame Saugbürstefür einenStaubsauger bereitzustellen, die die Reinigung von Spalten bzw.Ritzen und Ecken erleichtert und die entsprechend der Wahl durchden Benutzer in der Längeausziehbar bzw. ausfahrbar und zurückziehbar ist, um die Reinigung einerVielfalt von Flächen,einschließlichvon großen Reinigungsflächen zuermöglichen.
    [0013] Dievorstehende Aufgabe wird grundsätzlich durcheine biegsame Saugbürsteeiner Saugbürstenanordnunggelöst,die mit einem Körpereines Staubsaugers durch einen Luftdurchgang verbunden ist, derLuft und Staub von einer zu reinigenden Fläche einsaugt. Die biegsameSaugbürsteenthälteinen Bürstenkörper, dermit einem Luftdurchgang verbunden ist, eine Vielzahl von beweglichenRahmen, die einen Saugdurchgang zum Ansaugen von Luft und Staubaufweisen und die in bzw. an dem Bürstenkörper in einer solchen beweglichenWeise gebildet sind, dass sie sich in einem bestimmten Winkel bezogenaufeinander drehen. Außerdemist zumindest ein vorderer Rahmen aus der Vielzahl der beweglichen Rahmenfreigelegt, die durch eine äußere Kraftin eine gedrehte Stellung bewegt werden, wobei der vordere Rahmenunter der Vielzahl der beweglichen Rahmen zur Abdeckung eines offenenEndes überlappendangeordnet ist.
    [0014] DerBürstenkörper weistein Grundteil mit einer Drehachse, um die die beweglichen Rahmenangeordnet sind, eine Grundteilabdeckung, die mit dem Grundteilzur Führungder Drehung der beweglichen Rahmen verbunden ist, und ein Verbindungsrohrauf, welches zwischen dem Grundteil und der Grundteilabdeckung drehbarangeordnet ist.
    [0015] DieVielzahl der beweglichen Rahmen umfasst jeweils einen um die Drehachseangeordneten Bürstenrahmen,eine an einem Ende des Bürstenrahmensgebildete Verlängerungsbürstenführung undeine Verlängerungsbürste, diederart beweglich angeordnet ist, dass sie über die Länge des Bürstenrahmens gleitet bzw. verschobenwird. Die in einer Vielzahl vorgesehenen beweglichen Rahmen sind paarweisegegenüberliegendauf den linken und rechten Seiten des Bürstenkörpers in einer symmetrischenWeise gebildet.
    [0016] DerAnsaugdurchgang weist einen in dem Bürstenrahmen gebildeten erstenKanal, einen in dem Verlängerungsführungsrahmengebildeten zweiten Kanal und einen in der Verlängerungsbürste gebildeten dritten Kanalauf. Der erste Kanal weist einen Verbindungskanal, der mit den zweitenund dritten Kanälenverbunden ist und der einen Ansaugdurchgang bildet, und einen Kreiskanalauf, der einen Kreis um ein Gelenkteil bildet, welches um die Drehachsebefestigt ist, wobei der Kreiskanal mit dem Grundteil verbundenist.
    [0017] DieVerlängerungsbürste weistin Abstand voneinander vorgesehene Festhaltelöcher, die in der Verlängerungsbürste inbestimmten Intervallen gebildet sind, und einen Feststellvorsprungauf, der an dem Bürstenrahmengebildet ist, um in den in Abstand vorgesehenen Festhalte- bzw.Verriegelungslöchernabgedichtet zu sein.
    [0018] DieVielzahl der beweglichen Rahmen ist an dem Bürstenkörper zusammen mit einem elastischen Gliedangeordnet und wird, wenn eine Drehung durch eine äußere Krafterfolgt, in eine ursprünglicheKonfiguration zurückgebracht,nachdem die äußere Kraft beseitigtist. Das elastische Glied ist eine Torsionsfeder, die mit der Vielzahlder beweglichen Rahmen verbunden ist.
    [0019] DieVielzahl der beweglichen Rahmen wird zwischen etwa 40° und 50° gedreht.
    [0020] DasVerbindungsrohr weist ein Kugelgelenk auf, und ein Führungsringist auf dem äußeren Umfangdes Kugelgelenks angeordnet und sitzt in einer in dem Bürstenkörper gebildetenFührungsnut.Demgemäß ist dasVerbindungsrohr drehbar.
    [0021] Dervordere Rahmen weist einen vorderen Rahmenkörper mit einem zweiten Durchgangund einer Vorderrahmenabdeckung auf, die auf der Oberseite des vorderenRahmens angeordnet ist.
    [0022] Diebiegsame Saugbürsteeiner Saugbürstenanordnung,welche mit einem Körpereines Staubsaugers überbzw. durch einen bestimmten Luftdurchgang in Fluidverbindung steht,saugt Umgebungsluft und Staub von einer zu reinigenden Fläche ein.Die biegsame Saugbürsteenthälteinen Saugkörper,der mit dem Luftdurchgang verbunden ist, eine Vielzahl von in Längsrichtungausfahrbaren bzw. ausziehbaren Bewegungsrahmen mit einem Saugdurchgang,der Luft und Staub einsaugt, und zumindest einen vorderen Rahmen,der unter der Vielzahl der Bewegungsrahmen bzw. der sich bewegenden Rahmen,welche durch die äußere Kraftgedreht werden, überlappendangeordnet ist; die Rahmen sind dabei paarweise einander gegenüberliegendauf linken und rechten Seiten des Bürstenkörpers vorgesehen, um in bestimmtenWinkeln bezogen auf den Bürstenkörper gedrehtzu werden.
    [0023] DieVielzahl der in Längsrichtungausfahrbaren Bewegungsrahmen ist an dem Bürstenkörper zusammen mit einem elastischenGlied angeordnet, und wenn die betreffenden Rahmen durch die äußere Kraftgedreht werden, kehren sie in eine Ausgangskonfiguration bzw. -stellungzurück,nachdem die äußere Kraftaufgehoben ist. Das elastische Glied kann eine Torsionsfeder sein,die mit der Vielzahl der in Längsrichtungausfahrbaren Bewegungsrahmen verbunden ist.
    [0024] Dieobigen Aspekte und Merkmale der vorliegenden Erfindung werden ausder Beschreibung von bestimmten Ausführungsformen der vorliegendenErfindung unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen näher ersichtlichwerden.
    [0025] 1 veranschaulichtin einer Draufsicht den Aufbau einer konventionellen biegsamen Saugbürste.
    [0026] 2 veranschaulichtin einer Draufsicht linke und rechte Körper einer konventionellenbiegsamen Saugbürstein gedrehten Stellungen zur Reinigung von Spalten.
    [0027] 3 zeigtin einer perspektivischen Explosionsansicht eine biegsame Saugbürste für einen Staubsaugergemäß einerAusführungsformder vorliegenden Erfindung.
    [0028] 4 zeigtin einer Teilperspektivansicht eine Verlängerungsbürste der in 3 dargestellten Saugbürste unterVeranschaulichung der Verlängerungsbürste ineiner nicht ausgefahrenen Stellung.
    [0029] 5 zeigtin einer Teilperspektivansicht die in 4 dargestellteVerlängerungsbürste unterVeranschaulichung der Verlängerungsbürste ineiner ausgefahrenen Stellung.
    [0030] 6 zeigteine vordere Perspektivansicht der in 3 dargestelltenSaugbürsteunter Veranschaulichung der Bürstenanordnungbei weggelassener Abdeckung.
    [0031] 7 zeigteine vordere Perspektivansicht der in 6 dargestelltenSaugbürsteunter Veranschaulichung der Bürstein einer gebogenen Stellung.
    [0032] 8 zeigteinen Aufriss der in 6 dargestellten Saugbürste.
    [0033] 9 zeigteine rückwärtige Perspektivansichtder in 7 dargestellten Saugbürste gemäß einer Ausführungsformder vorliegenden Erfindung unter Veran schaulichung der Bürste ineiner gebogenen Stellung.
    [0034] 10 zeigteine perspektivische Draufsicht auf die in 3 dargestellteSaugbürsteunter Veranschaulichung der Saugbürste in einer gebogenen Stellungund im Betrieb bei der Berührungeiner Wand eines Reinigungsbereiches.
    [0035] Inder folgenden Beschreibung werden dieselben Zeichnungsbezugszeichenfür dieselbenElemente in den verschiedenen Zeichnungen verwendet. Die in derBeschreibung definierten Dinge, wie ein detaillierter Aufbau undElemente sind lediglich zur Unterstützung eines umfassenden Verständnissesder Erfindung vorgesehen. Damit ist ersichtlich, dass die vorliegendeErfindung ohne solche festgelegten Dinge ausgeführt werden kann. Außerdem sindbekannte Funktionen oder Konstruktionen nicht im Einzelnen beschrieben.
    [0036] 3 zeigteine perspektivische Explosionsansicht einer Saugbürste 100 einesStaubsaugers gemäß einerAusführungsformder vorliegenden Erfindung. Die Saugbürste 100 enthält ein Grundteil 110,einen bewegbaren bzw. beweglichen Rahmen 200 und eine Grundteilabdeckung 300.Das Grundteil 110 und die Grundteilabdeckung 300 liegenaneinander an bzw. greifen ineinander, um einen Bürstenkörper zubilden. Bei der vorliegenden Ausführungsform ist der bewegbareRahmen 200 durch zwei im Wesentlichen identische Teilein symmetrischer Beziehung gebildet, wobei jedoch lediglich einTeil des beweglichen Rahmens 200 auf einer Seite des Rahmens 100 beschriebenwird.
    [0037] DasGrundteil 110 ist mit dem bewegbaren Rahmen 200 verbunden,und ein Dichtungsglied 111 ist an der unteren Seite angebracht,um einen Zwischenraum bzw. Raum A (3) dazwischenfestzulegen. Der Raum A ermöglichtder Luft, von dem bewegbaren Rahmen 200 in ein (nicht dargestelltes) Verlängerungsrohr zuströmen.Ein Führungskanal 112a,der mit dem Ansaugdurchgang des bewegbaren Rahmens 200 verbundenist, ist in dem vorderen Teil des Grundteiles 110 gebildet.Der Führungskanal 112a istmit dem Raum A durch das Ansaugloch 112b verbunden.
    [0038] DerRaum A befindet sich mit dem Körper desStaubsaugers durch ein Verbindungsrohr 114 in Fluidverbindung,welches mit dem Grundteil 110 verbunden ist. Das Verbindungsrohr 114 istmit einem Kugelgelenk 114a mit einem Führungsring 114b versehen,der imstande ist, in einer Führungsnut 110a zusitzen, die in dem Grundteil 110 und der Grundteilabdeckung 300 gebildetist.
    [0039] EineDrehachse 115, die mit dem bewegbaren bzw. beweglichenRahmen 200 in Anlage steht, steht von dem Grundteil 110 ab.Ein elastisches bzw. federndes Glied 116 befindet sichmit der Drehachse 115 zusammen mit dem beweglichen Rahmen 200 in Anlage.Das elastische Glied 116 arbeitet so, dass der beweglicheRahmen in die gerade oder normale Position vorgespannt ist.
    [0040] Derbewegliche Rahmen 200 enthält einen Bürstenrahmen 201, dersich mit dem Grundteil 110 drehbar in Anlage befindet,eine Erweiterungs- bzw. Ausfahrbürstenführung 202,die an einem Ende des Bürstenrahmens 201 gebildetist, und eine Erweiterungs- bzw.Ausfahrbürste 203,die in Richtung der Längedes Bürstenrahmens 201 gleitbarbewegbar ist. Die Bürstenrahmenabdeckung 201 undeine Ausfahrgrundteilabdeckung 203' befinden sich mit dem oberen Teildes beweglichen Rahmens 200 in Anlage. Ein Saugdurchgangist in dem beweglichen Rahmen 200 (3) integralgebildet, und er enthälteinen ersten Kanal 210, der in dem Bürstenrahmen 201 gebildetist, einen zweiten Kanal 202a, der in der Ausfahrbürstenführung 202 gebildetist, und einen dritten Kanal 203a, der in der Ausfahrbürste 203 gebildetist.
    [0041] DerBürstenrahmen 201 enthält ein Rahmengelenk 115a,welches sich mit der Drehachse 115 in Anlage befindet,und die Ausfahrbürstenführung 202, dereneines Ende gleitend an der Ausfahrbürste 203 anzuliegenvermag. Der Bürstenrahmen 201 ent hält außerdem denersten Kanal 210, der darin integral gebildet ist und dermit den zweiten und dritten Kanälen 202a und 203a verbundenist. Der erste Kanal 210 kann ein Kreiskanal 201b sein,der um den Verbindungskanal 201a gebildet ist, welchermit den zweiten und dritten Kanälen 202a und 203a verbundenund um das Rahmengelenk 115a gebildet ist. Der Kreiskanal 201b bildetein im Wesentlichen kreisförmigesMuster, wenn der bewegliche Rahmen 200 sich in einer nichtgedrehten oder normalen Stellung befindet.
    [0042] DieAusfahrbürstenführung 202 führt die Gleitbewegungder Ausfahrbürste 203 undkann mit dem Verbindungskanal 201a zusammenhängend gebildetsein. Die Ausfahrbürstenführung 202 kanneine Größe entsprechendder Ausfahrbürste 203 aufweisen,so dass die betreffende Ausfahrbürste 203 sich nicht über dieFührung 202 hinauserstreckt, wenn sie in dem Verbindungskanal 201a abgedichtetist. Die Ausfahrbürstenführung 202 verhinderteinen möglichenAnsaugverlust aufgrund des Ausfahrens der Bürste 203 in der Längsrichtung,und der im Körper derFührung 202 gebildetezweite Kanal 202a hält einebestimmte Saugkraft in den ersten und dritten Kanälen 210 bzw. 203a aufrecht.
    [0043] DieAusfahrbürste 203 kannin der Längsrichtungausgefahren werden, wie dies der Benutzer wünscht. Gemäß 4 und 5 istdie Ausfahrbürste 203 durchdas Zusammenwirken des in bzw. an der Ausfahrbürstenführung 202 gebildetenVerriegelungs- bzw. Sicherungsvorsprungs 202h und der entsprechendenVerriegelungs- bzw. Sicherungslöcher 203h,die in der Ausfahrbürste 203 inbestimmten Intervallen gebildet sind, ausfahrbar und zurückziehbar.Der Verriegelungs- bzw. Sicherungsvorsprung 202h ist mitder Ausfahrbürstenführung 202 zusammenhängend gebildetund elastisch verformbar. Die Verriegelungs- bzw. Sicherungslöcher 203h sindin der Ausfahrbürste 203 inbestimmten Intervallen gebildet; da der Verriegelungs- bzw. Sicherungsvorsprung 202h ineinem der Verriegelungs- bzw. Sicherungslöcher 203h sitzt, istdie Bewegung der Ausfahrbürste 203 inder Längsrichtungeingeschränkt.
    [0044] Überdiesbesteht die biegsame Saugbürste 100 für einenStaubsauger aus einem flexiblen Material, wie aus einem Kunststoffdurch Spritzgießen. Wenneine äußere Kraft,wie ein Drückendurch den Benutzer ausgeübtwird, wird der Verriegelungs- bzw. Sicherungsvorsprung 202h elastischverformt und aus dem Sicherungsloch 203h herausbewegt,was das Ausfahren der Bürste 203 inder Längsrichtung ermöglicht.
    [0045] 3, 6 und 7 veranschaulichen diebiegsame Saugbürste 100,von der die Bürstenrahmenabdeckung 201' und die Ausfahrgrundteilabdeckung 203' weggelassensind. Ein vorderer Rahmen 220 ist an der oberen Seite desKreiskanals 201b angebracht, um einen Saugverlust an bzw.in dem Kreiskanal 201b während der Drehung des beweglichenRahmens 200 zu verhindern.
    [0046] Dervordere Rahmen 220 enthälteinen vorderen Rahmenkörper 221 miteinem zweiten Durchgang 220a und eine Vorderrahmenabdeckung 222, dieauf der oberen Seite des vorderen Rahmenkörpers 221 gebildetist. Der vordere bzw. Vorderrahmenkörper 221 weist denselbenUmfang und dieselbe Breite auf wie der Kreiskanal 201b,so dass der Kreiskanal 201b von oben aufgenommen ist. Der Vorderrahmenkörper 221 befindetsich mittels des Vorderrahmengelenks 115c mit der Drehachse 115 in Anlage.
    [0047] DieGrundteilabdeckung 300 befindet sich mit dem Grundteil 110 inAnlage und beschränktden Drehwinkel des beweglichen Rahmens 200, und außerdem trägt sie dasVerbindungsrohr 114 zusammen mit dem Grundteil 110.Der bewegliche Rahmen 200 wird außerdem innerhalb eines Winkelbereiches zwischenetwa 40° undetwa 50° gedreht,wie in 10 veranschaulicht. Die Grundteilabdeckung 300 weisteine im Wesentlichen winklige Form auf. Da die Drehbewegung desbeweglichen Rahmens 200 durch die Berührung mit einer geneigten Fläche S eingeschränkt ist,kann der Drehwinkel des beweglichen Rahmens 200 durch Steuerndes Winkels zwischen den linken und rechten geneigten Flächen S eingestelltwerden.
    [0048] Diebiegsame Saugbürste 100 gemäß dieser Ausführungsformist in einem Reinigungsbereich dadurch ausfahrbar, dass auf dieAusfahrbürste 203 ein Druckausgeübtwird. Mit anderen Worten ausgedrücktheißtdies, dass dann, wenn der Benutzer die Ausfahrbürste 203 in der Längsrichtungdrückt,der Verriegelungs- bzw.Sicherungsvorsprung 202h der Ausfahrbürstenführung 202 aus dementsprechenden Verriegelungs- bzw. Sicherungsloch 203h der Ausfahrbürste 203 herausbewegtund in ein benachbartes Sicherungsloch 203h bewegt wird.Durch Ausfahren der Ausfahrbürste 203 inder Längsrichtung durchden obigen Vorgang kann der Benutzer einen großen Bereich innerhalb einerrelativ kurzen Zeit reinigen.
    [0049] Umeinen kleinen Bereich zu reinigen, wie eine Spalte bzw. Ritze odereine Ecke, die zwischen den benachbarten Wänden W festgelegt ist, braucht derBenutzer lediglich auf die WändeW zuzugehen, ohne die Bürstezu drehen. Wie aus 9 und 10 ersichtlichist, wird die biegsame Saugbürste 100 andem beweglichen Rahmen 200 durch die Berührung mitden WändenW gebogen bzw. abgewinkelt. Da der vordere Rahmen bzw. Frontrahmen 220 ander oberen Flächeder beweglichen Rahmen 200 angebracht ist, um einen Verlustam Saugdurchgang zu verhindern, strömt die durch die zweiten unddritten Kanäle 202a und 203a eingesaugteLuft durch den Kreiskanal 201b und den zweiten Durchgang 220a zudem Grundteil 110 hin. Der vordere Rahmen bzw. Frontrahmen 220 bedecktden Kreiskanal 201b von oben und ist von der Reinigungsfläche um einen bestimmtenAbstand entfernt. Wenn der vordere Rahmen 220 freigelegtist, wirkt demgemäß die im Wesentlichenvertikale Öffnung,die zwischen dem vorderen Rahmen 220 und der Reinigungsfläche festgelegtist, als Sauganschluss an der Vorderseite der Saugbürste 100,wodurch Luft und Staub von bzw. aus der Spalte bzw. Ritze eingesaugtwerden. Sogar dann, wenn der bewegliche Rahmen 200 um einenbestimmten Winkel durch den vorderen Rahmen 220 geneigtist, kann der Saugdurchgang des Kreiskanals 201b eine Ursprungskonfigurationbeibehalten, wodurch im Wesentlichen ein Saugverlust eliminiertist, der ansonsten bei den Biegungen bzw. Abwinkelungen des Saugdurchgangsauftreten würde.
    [0050] Mitder oben beschriebenen biegsamen Saugbürste eines Staubsaugers wirddie Reinigungsoperation sogar in kleinen Bereichen, wie Spalten bzw.Ritzen, effizienter ausgeführt,da der bewegliche Rahmen entsprechend der Form der Spalte gebogen wird.
    [0051] Dader Benutzer die Längeder Bürsteausfahren und verkürzenkann, wird überdiesder Saugbereich größer, wodurchdie Reinigungszeit verkürzt wird,wenn ein großerBereich gereinigt wird.
    [0052] Dasvorstehende Ausführungsbeispielund die vorstehenden Vorteile sind lediglich beispielhaft und nichtals die vorliegende Erfindung beschränkend auszulegen. Die vorliegendeLehre kann ohne weiteres auf andere Typen von Vorrichtungen angewandtwerden. Außerdemdient die Beschreibung der Ausführungsformender vorliegenden Erfindung der Veranschaulichung und nicht der Beschränkung des Schutzumfangsder Patentansprüche;viele Alternativen, Modifikationen und Abwandlungen werden für Durchschnittsfachleuteersichtlich sein.
    权利要求:
    Claims (15)
    [1] Biegsame Saugbürste einer Saugbürstenanordnung,die mit einem Körpereines Staubsaugers durch einen Luftdurchgang verbunden ist, in welchen Umgebungsluftund mitgerissener Staub von einer zu reinigenden Fläche eingesaugtwerden, dadurch gekennzeichnet, dass die biegsameSaugbürste(100) einen mit dem Luftdurchgang verbundenen Saugkörper enthält, dasseine Vielzahl von beweglichen Rahmen (200) vorgesehen ist,die einen Saugdurchgang zum Einsaugen von Luft und Staub enthalten,und die jeweils an dem Bürstenkörper ineiner beweglichen Weise derart gebildet sind, dass sie sich in Bezugauf den Bürstenkörper umeine Drehachse durch eine äußere Kraftdrehen, und dass zumindest einen Frontrahmen (220) überlappendeBereiche der Vielzahl von beweglichen Rahmen ein offenes Ende desBürstenkörpers abdecken.
    [2] Biegsame Saugbürstenach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Bürstenkörper (201) einGrundteil (210) mit einer Drehachse aufweist, um die diebeweglichen Rahmen (200) angeordnet sind, dass eine Grundteilabdeckung(300) mit dem Grundteil (210) zur Führung derDrehung der beweglichen Rahmen (200) verbunden ist unddass ein Verbindungsrohr zwischen dem Grundteil und der Grundteilabdeckungdrehbar angeordnet ist.
    [3] Biegsame Saugbürstenach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die in einer Vielzahlvorgesehenen beweglichen Rahmen jeweils einen um die Drehachse angeordnetenBürstenrahmen,eine an einem Ende des Bürstenrahmens(201) gebildete Ausfahrbürstenführung (202) und eineAusfahrbürste (203)enthalten, die derart beweglich angeordnet ist, um in der Länge desBürstenrahmens(201) verschoben zu werden.
    [4] Biegsame Saugbürstenach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Vielzahl der beweglichenRahmen (200) paarweise auf gegenüberliegenden Seiten des Bürstenkörpers ineiner symmetrischen Weise gebildet ist.
    [5] Biegsame Saugbürstenach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Saugdurchgangeinen in dem Bürstenrahmengebildeten ersten Kanal (210), einen in dem Ausfahrführungsrahmengebildeten zweiten Kanal (202a) und einen in der Ausfahrbürste (203)gebildeten dritten Kanal (203a) aufweist.
    [6] Biegsame Saugbürstenach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Kanal (210)einen Verbindungskanal aufweist, der mit den zweiten und drittenKanälen(202a, 203a) verbunden ist und der den Sauganschlussdazwischen festlegt, und dass ein mit dem Grundteil verbundenerKreiskanal (201b) einen Kreis um einen Gelenkteil bildet,der um die Drehachse gesichert ist.
    [7] Biegsame Saugbürstenach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausfahrbürste (203) voneinanderin Abstand vorgesehene Verriegelungs- bzw. Sicherungslöcher (203h)aufweist, die in der Ausfahrbürste(203) in bestimmten Intervallen gebildet sind, und dassan bzw. in dem Bürstenrahmenein Verriegelungs- bzw. Sicherungsvorsprung (202h) für die Aufnahmein den in Abstand voneinander vorgesehenen Verriegelungs- bzw. Sicherungslöchern (203h)gebildet ist.
    [8] Biegbare Saugbürstenach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Vielzahl der beweglichenRahmen an dem Bürstenkörper miteinem elastischen Glied (116) angeordnet ist, welches die Rahmenentgegen der beidseitigen äußeren Kraftin eine Ausgangskonfiguration vorspannt,
    [9] Biegsame Saugbürstenach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Glied (116)eine Torsionsfeder (116) ist, welche mit der Vielzahl derbeweglichen Rahmen (200) verbunden ist.
    [10] Biegsame Saugbürstenach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Vielzahl der beweglichenRahmen (200) sich zwischen etwa 40° und 50° dreht.
    [11] Biegsame Saugbürstenach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsrohr (114)ein Kugelgelenk (114a) und einen Führungsring (114b)enthält,der auf einem äußeren Umfangdes Kugelgelenks (114a) angeordnet ist und der in einer indem Bürstenkörper (110)gebildeten Führungsnut (110a)sitzt.
    [12] Biegsame Saugbürstenach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der vordere Rahmen (220)einen Vorderrahmenkörper(221) mit einem zweiten Durchgang (220a) und eineVorderrahmenabdeckung (222) enthält, die auf der Oberseite desvorderen Rahmens (220) angeordnet ist.
    [13] Biegbare Saugbürsteeiner Saugbürstenanordnung,die mit einem Körpereines Staubsaugers durch einen Luftdurchgang in Fluidverbindungsteht, durch den Luft und Staub von einer zu reinigenden Fläche eingesaugtwerden, dadurch gekennzeichnet, dass die biegbare Saugbürste (100)einen mit dem Luftdurchgang verbundenen Saugkörper enthält, dass eine Vielzahlvon in Längsrichtungausfahrbaren Bewegungsrahmen (200) vorgesehen ist, deren jedereinen Saugdurchgang aufweist, durch den Luft und Staub eingesaugtwerden, dass die in Längsrichtungausfahrbaren Bewegungsrahmen (200) paarweise auf gegenüberliegendenSeiten des Bürstenkörpers vorgesehensind und durch eine äußere Kraft inBezug auf den Bürstenkörper umeine Drehachse gedreht werden, und dass zumindest ein vordererRahmen (220) Bereiche der Vielzahl der beweglichen Rahmen(200) derart überlappt,dass ein offenes Ende des Bürstenkörpers abgedecktist.
    [14] Biegsame Saugbürstenach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Vielzahl derin Längsrichtungausfahrbaren Bewegungsrahmen (200) an dem Bürstenkörper miteinem elastischen Glied (116) angeordnet ist, welches dieRahmen (200) entgegen der äußeren Kraft in eine Ursprungskonfigurationvorspannt.
    [15] Biegsame Saugbürstenach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Glied (116)eine Torsionsfeder (116) ist, welche mit der Vielzahl derin Längsrichtungausfahrbaren Bewegungsrahmen (200) verbunden ist.
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-06-16| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2007-04-19| 8139| Disposal/non-payment of the annual fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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